• DAFV Angeln in der Mitte der Gesellschaft
  • Angeln in Deutschland
  • Angeln ein Naturerlebnis
  • Kormoran Silvio Heidler1280
  • angler bw1280
  • Die kleine Wasserkraft - ein ökologisches Desaster
  • seeforelle laich1280
  • lachsfliegen@1280
  • Fragen und Antworten

    Zahlen, Fakten und weitere Informationen rund um das Thema Angeln in Deutschland.

    Mehr erfahren ...

  • Angeln ein Naturerlebnis!

    Angler hegen und pflegen die Gewässer in Deutschland überwiegend ehrenamtlich.

    Mehr erfahren ...
  • Der Kormoran.

    Ein faszinierender Fischjäger mit enormen Fähigkeiten, denen die Fische in den europäischen Binnengewässern leider nicht gewachsen sind.
    Foto: Silvio Heidler

    Mehr erfahren ...
  • Angeln in Deutschland.

    Angeln ist ein jahrunderte altes Kulturgut. Angler kümmern sich seit je her um den Erhalt und die Pflege unserer Kulturlandschaft. Ehrenamtlich!

    Mehr erfahren ...
  • Wasserkraft ein ökologisches Desaster!

    Die kleine Wasserkraft ist weder ökologisch noch effizient. Wandernde Fischarten sind vom Aussterben bedroht.

    Mehr erfahren ...
  • Projekte zur Wiederansiedlung.

    Der DAFV unterstützt den Erhalt und die Wiederansiedlung bedrohter Fischarten in Deutschland.

    Mehr erfahren ...
  • Angeln ist ein jahrhunderte altes Kulturgut

    Erfahren sie mehr über die Geschichte des Angelns in Deutschland.


Covid-19-Pandemie: Neue Übergangsbestimmungen für Vereine

Der Gesetzgeber hat am 22.12. 2020 ein Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht erlassen. (Bundesgesetzblatt I, S. 3328 ff). Damit wurde das bisherige Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie vom 27. März 2020 erneut geändert.

Die neuen Bestimmungen treffen zum Bereich des Vereinsrechts nochmals Übergangsregelungen. Für die bessere Lesbarkeit ist die aktuelle Regelung (ab dem 28.02.2021) zusammengefasst dargestellt:

  • § 5 Vereine, Parteien und Stiftungen

Abs. 1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung eines Nachfolgers im Amt.

Abs. 2) Abweichend von § 32 Abs. 1 S. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung vorsehen, dass Vereinsmitglieder

  1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilnehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation ausüben können oder müssen
  2. ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abgeben können.

Abs. 2a) Abweichend von § 36 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist der Vorstand nicht verpflichtet, die in der Satzung vorgesehene örtliche Mitgliederversammlung einzuberufen, solange die Mitglieder sich nicht an einem Ort versammeln dürfen und die Durchführung der Mitgliederversammlung im Wege der elektronischen Kommunikation für den Verein oder die Vereinsmitglieder nicht zumutbar ist.

Abs. 3) Abweichend von § 32 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

Absatz 3 a): Die Absätze 2 und 3 gelten auch für den Vorstand von Vereinen und Stiftungen sowie für andere Vereins- und Stiftungsorgane.

Anwendungsbestimmungen: Die Bestimmungen des oben genannten § 5 sind nur auf im Jahr 2020 und im Jahr 2021 ablaufende Bestellungen von Vereins– oder Stiftungsvorständen und im Jahr 2020 und 2021 stattfindende Mitgliederversammlungen von Vereinen anzuwenden.

Was will der Gesetzgeber mit der oben aufgeführten Übergangsregelung erreichen?

Die Handlungsfähigkeit von Vereinen in Zeiten der Pandemie soll weiterhin gesichert werden, wenn Vereinsorgane nicht persönlich zusammenkommen können, um notwendige Beschlüsse zu fassen. Gleichzeitig soll zum Verständnis nochmals klargestellt werden, dass in diesen Zeiten der Kontakt-Einschränkung von den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der jeweiligen Satzung im aufgeführten Umfang im Jahr 2021 weiterhin abgewichen werden kann. Da Vorstände unabhängig von der Wahlperiode vom Grundsatz her auch 2021 weiter im Amt bleiben können, ist weiterhin Handlungsfähigkeit gewährleistet. Der Gesetzgeber will bei Bedarf zudem Erleichterungen schaffen für Vereine, die in ihren Satzungen gerade keine Satzungsbestimmungen für Beschlussfassung außerhalb persönlicher Versammlungen haben. Gleichzeitig wird zum Schutz der Vorstände klargestellt, dass eine Mitgliederversammlung nur in Betracht kommt, wenn dies auch zumutbar erscheint.

Ergibt sich in einem Verein trotz allem eine besonders dringliche Notwendigkeit zu einer Beschlussfassung der Mitglieder, so soll dies vereinfacht auch außerhalb einer Versammlung möglich sein. Dabei soll dann auch ausreichend sein können, wenn Mitglieder die Stimme in Textform abgegeben, hierfür reicht dann z.B. auch ein E-Mail oder in Telefax.-

Da es im Jahr 2020 wegen der gesetzlichen Regelungen häufiger zu Auslegungsproblemen kam, hat der Gesetzgeber daneben in § 5 Abs. 3a ausdrücklich klargestellt, dass die vorgesehenen Erleichterungen für alle Organe im Verein gelten und nicht lediglich für die Mitgliederversammlung.

Stand 16.02. 2021

Gabriele Kiera, Justitiarin Deutscher Angelfischerverband e.V.

Letzte Änderung am Mittwoch, 17 Februar 2021 11:27
Nach oben

DAFV - Themen

  • Europaarbeit

    Europaarbeit

    Der DAFV setzt sich im Rahmen der European Anglers Alliance für die Rechte der Angler in Europa ein.


    Mehr
  • Jugendarbeit

    Jugendarbeit

    Aufgabe des Deutschen Angelfischerverbandes e.V. ist die Ausbildung, Fortbildung und Förderung von Kinder und Jugendlichen.

    Mehr
  • Castingsport

    Castingsport

    Der Casting- oder Turnierangelsport ist das Ziel- oder Weitwerfen mit Angelgeräten auf einem Rasenplatz.


    Mehr
  • Gewässer- und Naturschutz

    Gewässer- und Naturschutz

    Der Deutsche Angelfischerverband e.V. ist offiziell anerkannter Naturschutz- und Umweltverband.


    Mehr
  • Meeresangeln

    Meeresangeln

    Der Deutsche Angelfischerverband e.V. kümmert sich mit einem speziellen Referat Meeresfischen/-angeln


    Mehr
  • Süßwasserangeln

    Süßwasserangeln

    Der Deutsche Angelfischerverband e.V. kümmert sich mit einem speziellen Referat um das Süßwasserangeln.


    Mehr
  • Fisch des Jahres

    Fisch des Jahres

    Zum „Fisch des Jahres“ gekürt werden seit 1984 jährlich Arten, die von besonderem Interesse sind.


    Mehr
  • Flusslandschaft des Jahres

    Flusslandschaft des Jahres

    Die „Flusslandschaft des Jahres“ wird gemeinsam mit den NaturFreunden Deutschlands e.V. (NFD) alle zwei Jahre ausgeschrieben.

    Mehr
  • 1

Der DAFV e.V.

Deutschlandkarte

Der Deutsche Angelfischerverband e.V. besteht aus 26 Landes- und Spezialverbänden mit ca. 9.000 Vereinen, in denen insgesamt rund 500.000 Mitglieder organisiert sind.

 

Bundesgeschäftsstelle

Reinhardtstr. 14
10117 Berlin

  • 030 97104379
  • 030 97104389
  • info@dafv.de
  • Berlin, Deutschland